Beschlüsse des Gemeinderates 2022

Alle bislang gefassten Beschlüsse des Gemeinderates 2022 finden Sie hier als pdf-Datei (klick)

 

In der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. November 2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

Beschluss Nr. 39/11/2022         Wirtschaftsplan 2023 über die Bewirtschaftung des Kommunalwaldes

Der Gemeinderat Hochkirch beschließt den Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 des Staatsbetriebes Sachsenforst Oberlausitz für den Kommunalwald der Gemeinde Hochkirch.

 

Beschluss Nr. 40/11/2022         Vergabe der Planungsleistungen ab Leistungsphase 5 Ersatzneubau Kultur- und Begegnungs-zentrum

Der Gemeinderat Hochkirch beschließt die Vergabe der Planungsleistungen zum Bau des Kultur- und Begegnungszentrums im Ortsteil Rodewitz wie folgt:

   

brutto

Vergabe an:

Los 1

Objektplanung

178.541,87 €

Bauplanung Bautzen GmbH

Los 2

Tragwerksplanung

50.544,86 €

Bauplanung Bautzen GmbH

Los 3

Heizungs-, Lüftungs- und Sanitäranlagen

73.790,64 €

Bauplanung Bautzen GmbH

Los 4

Starkstrom-, Fernmelde- und Informationsanlagen

32.608,99 €

Bauplanung Bautzen GmbH

Los 5

Außenanlagen

44.258,12 €

Bauplanung Bautzen GmbH

 Die Beauftragung der Leistungen erfolgt stufenweise.

Beschluss Nr. 41/11/2022         Widmung des „Weg Lehn“ als beschränkt öffentlichen Weg

Der Gemeinderat der Gemeinde Hochkirch beschließt gemäß Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG) und den damit in Verbindung stehenden Verordnungen die Verlängerung des beschränkt öffentlichen Weges BÖ_34 „Weg Lehn“ abzulehnen.

Beschluss Nr. 42/11/2022         Ermächtigung des Bürgermeisters zum Erwerb eines FW-Fahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Pommritz

Der Gemeinderat Hochkirch ermächtigt den Bürgermeister, Thomas Meltke, zur Anschaffung eines gebrauchten KFZ für die Ortsfeuerwehr Pommritz mit einer Gesamtsumme von max. 29.750,00 EUR.

Beschluss Nr. 43/11/2022         Änderung des Verwendungszwecks zur Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes aus Mitteln

Der Gemeinderat Hochkirch beschließt die Änderung des Verwendungszweckes zur Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen für das Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 44.000 €. Entgegen dem Beschluss sollen die Mittel nicht für die Sanierung eines Teilstücks der Straße in Neuwuischke gemäß Beschluss Nr. 21/10/2021 verwendet werden, sondern für den Haushaltausgleich eingesetzt werden.

Beschluss Nr. 44/11/2022         Vergabe Bau Buswartehäuschen

Der Gemeinderat Hochkirch beschließt den Bau der Buswartehäuschen für den OT Wuischke an die Fa. Zimmerei & Abbundzentrum Max Schneider, Hauptstr. 16, 02627 Baschütz zum Bruttogesamtpreis von 11.000,84 € zu vergeben.

Beschluss Nr. 45/11/2022         Verzicht auf Aufstellung des Gesamtabschlusses nach § 88b Abs. 1 SächsGemO

Der Gemeinderat Hochkirch beschließt den Verzicht der Erstellung des Gesamtabschlusses für die Gemeinde Hochkirch für die Haushaltsjahre 2013 – 2020, gemäß Teil A Abschnitt XIV. Nr. 3a VwV KomHWi.

Beschluss Nr. 46/11/2022         Annahme von Spenden

Der Gemeinderat Hochkirch beschließt die Annahme von Geldspenden für den Zeitraum vom 17.09.2022 – 15.11.2022 in Höhe von insgesamt 1.230,40 €.

 

 

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